Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Braun. Internationale Manufaktur-Schokoladen
Michael Sellitsch, Einwanggasse 4/6, 1140 Wien, Österreich
1. Allgemeines:
Der Geschäftsverkehr mit unseren Kunden, soweit diese Konsumenten sind, unterliegt den nachstehenden Geschäftsbedingungen, soweit Abweichungen nicht ausdrücklich und für den Einzelfall vereinbart wurden.
Soweit in diesen keine abweichende Regelungen getroffen werden, kommen die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des österreichischen Rechtes wie das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB), das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) usw. zur Anwendung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei Auftragserteilung als anerkannt und werden Grundlage aller unserer Geschäfte.
Soweit personenbezogene Bezeichnungen verwendet werden, beziehen sich diese auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
2. Vertragsschluss:
Der Vertrag kommt durch Annahme durch uns zustande, indem entweder die bestellte Ware im Rahemn des Schokoladen-Abonnements unmittelbar abgesandt wird oder eine Auftragsbestätigung mittels Coupon,Post, Fax oder Email erfolgt. Die Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt dabei noch keine Bestätigung des Auftrages dar.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Lieferungen sind derzeit nur innerhalb Österreichs und in die EU möglich. Bestellungen zur Lieferung in andere Länder können daher keinesfalls angenommen werden und sind jedenfalls unwirksam.
Unsere Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche österreichische Mehrwertsteuer von derzeit 10% bzw. 20%. Der Versand innerhalb Österreichs ist im Kaufpreis des jeweiligen Abonnements inkludiert, für Sendungen ins Ausland werden derzeit 1,50€ je Sendung/Monat
Preisänderungen sind erst wirksam, sobald die neue Preisliste veröffentlicht ist, und gelten nur für danach erfolgende Bestellungen.
Der Kunde außerhalb Österreichs ist verpflichtet, allenfalls ihn selbst treffende Einfuhrabgaben selbst abzuführen.
3. Lieferung
Die Versendung der Ware erfolgt normalerweise zu Beginn jeden Monats (Schokoladen-Abonnement) im Folgemonats der Bestellung (Absendung der Ware), wobei sich Braunpunkt vorbehält, innerhalb dieser Frist eine allfällige weitere Lieferverzögerung bekannt zu geben.
Jedenfalls ausgeschlossen sind Ansprüche auf Schadenersatz wegen nicht rechtzeitiger
Lieferung, außer bei grober Fahrlässigkeit unsererseits.
4. Gewährleistung und Mängelrügen:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln, wobei uns der Kunde auf unser Verlangen die Ware zur Begutachtung bzw. zum Austausch und auf unsere Gefahr zu übersenden hat, wobei die Versandkosten bei berechtigter Reklamation natürlich von uns getragen werden.
5. Zahlung
Die Zahlung im Versandhandel ist mittels Vorkasse auf unser Konto möglich.
6. Haftungen:
Eine Haftung von Braunpunkt für Vermögens- und Sachschäden besteht nur, soweit der Schaden von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde.
Jedenfalls sind Schadenersatzansprüche innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens bei sonstiger Verfristung schriftlich geltend zu machen.
7. Vertragsrücktritt:
Wenn der Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen worden ist, gelten die Bestimmungen der § 5 a bis 5 i KSchG.
Der Kunde kann von dem Vertrag diesfalls innerhalb von sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, zurücktreten.
Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag Ihres Eingangs beim Verbraucher.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Ausgeschlossen ist ein Rücktritt bei Waren, die nach Kundenspezifikation oder aufgrund persönlicher Bedürfnisse des Kunden speziell angefertigt wurden, wie z.B. im Kundenauftrag gefertigte Schokoladen.
Im Falle des Rücktritts erstatten wir unverzüglich die geleisteten Zahlungen, der Kunde hat die Ware zugleich originalverpackt und auf seine Kosten zurückzustellen. Im Falle von eingetretener Verschlechterung oder Minderung der Ware hat der Kunde die angemessene Wertminderung zu entschädigen.
8. Annahmeverweigerung:
Für den Fall der unbegründeten Annahmeverweigerung berechnen wir eine Aufwandpauschale von € 35,00.
9. Datenschutz und Emailverkehr
Die Bestell- und Adressdaten unserer Kunden werden gespeichert zum Zwecke der Auftragsabwicklung, Gewährleistungsansprüchen und zu eigenen Werbezwecken. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur im Rahmen dieser Zwecke (etwa an das Postunternehmen). Sie können jederzeit die Löschung gespeicherter Daten bei uns verlangen. Der Kunde stimmt zu, von uns Werbezusendungen per Email oder postalisch zu erhalten. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich. Ein Widerruf ist zu richten an shop@braunpunkt.at
10.Rechtsanwendung
Es gilt österreichisches Recht. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, ist sie durch jene wirksame Bestimmung zu ersetzen, die ihrem Inhalt am nächsten kommt.